Extra-Tipp Kolumne vom 21. Juli 2024

Haushalt für Sicherheit und Zusammenhalt

Extra-Tipp Kolumne von Gülistan Yüksel

Erschienen am 21. Juli 2024

„Wir haben es geschafft, die Menschen zu einen, es gab eine Symbiose zwischen Mannschaft und den Menschen im Land. Ich hoffe, dass wir es nachhaltig hinkriegen, die Symbiose in weit wichtigeren Bereichen fortzusetzen.“ Das sagte Bundestrainer Julian Nagelsmann nach der EM mit Blick auf unsere Gesellschaft. Ich teile seinen Wunsch nach mehr Solidarität und Zusammenhalt.

Was am Fußballplatz gilt, muss auch im Land gelebt werden: Wir dürfen uns nicht spalten lassen,
sondern müssen zusammenhalten. In der Politik setzen wir alles daran, diesen Zusammenhalt gerade in Krisenzeiten zu stärken. Deshalb ist es so wichtig, dass die Koalition sich auf einen Haushalt geeinigt hat, der nicht an der sozialen Sicherheit spart. So erhalten Kinder, Jugendliche und Familien konkrete Leistungsverbesserungen.

Wir erhöhen zudem die Ausgaben für Investitionen, Bildung und Innovation sowie für innere und äußere Sicherheit. So stärken wir unsere Sicherheitsbehörden mit rund einer Milliarde Euro mehr, auch Katastrophenschutz, Technisches Hilfswerk und Zoll werden besser ausgestattet. All das dient der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.

Beschlossen haben wir auch, dass Mieterinnen und Mieter durch die Mietpreisbremse bis 2029 geschützt werden. Bestandsmieten dürfen in drei Jahren nur maximal 12 statt 15 Prozent steigen. Gleichzeitig erhöhen wir die Investitionen in den sozialen Wohnungsbau. Besonders wichtig ist zudem die Zusage, dass die Stärkung der gesetzlichen Rente – der wichtigsten Altersvorsorge für Millionen Menschen – noch in diesem Jahr verabschiedet wird. 

Nachdem das Kabinett um Bundeskanzler Olaf Scholz den Haushalt beschlossen hat, beginnen die
parlamentarischen Beratungen dazu in der Haushaltswoche. Anspruch meiner SPD-Fraktion wird es sein, weitere Verbesserungen zu erreichen.

Bis dahin werde ich wie viele von Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, die Sommerwochen nutzen, um etwas Zeit mit meiner Familie zu verbringen. Und auch, wenn ebenfalls der Fußball gerade eine Pause macht, hat der Zusammenhalt, der Kampfesgeist und die Spielfreude unserer Spieler schon jetzt Lust auf die Weltmeisterschaft in zwei Jahren gemacht.

Jetzt aber wünsche ich Ihnen einen schönen und erholsamen Sommer!

Herzlichst,
Gülistan Yüksel