Extra-Tipp Kolumne vom 17. März 2024

Entschlossen für Frieden und Sicherheit

Extra-Tipp Kolumne von Gülistan Yüksel

Erschienen am 17. März 2024

In Zeiten von Kriegen und globaler Unsicherheit zeigt Deutschland Stärke und Entschlossenheit für Frieden und Demokratie. Um Sicherheit in ganz Europa zu verteidigen, stehen die Bundesregierung und die Ampelkoalition weiter fest an der Seite der Ukraine. Angesichts von schwerwiegenden Sicherheitsfragen hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine wichtige Richtungsentscheidung getroffen: Eine verstärkte wirtschaftliche, militärische und humanitäre Unterstützung für die Ukraine ist jetzt unerlässlich. Doch wir setzen ebenso deutliche Grenzen: Wir sagen Nein zu atomarer Aufrüstung, zu Bodentruppen in der Ukraine und dem Einsatz von Taurus-Raketen über Russland.

Diese Prinzipien sind das Ergebnis einer besonnenen Risikoabwägung des Kanzlers. Auch angesichts der oft hitzigen öffentlichen Debatten lässt er sich nicht aus der Ruhe bringen und entscheidet zum Wohle aller, aber vor allem der Bürgerinnen und Bürgern Deutschlands. Es ist genau diese Führungsstärke bei äußerst schwierigen Entscheidungen, die Olaf Scholz als Kanzler ausmachen. Er schützt nicht nur davor, dass Deutschland zur Kriegspartei gemacht wird. Seine Entschlossenheit gewährleistet auch, dass unser Land eine verantwortungsvolle Rolle in der internationalen Gemeinschaft einnimmt und das weitere Vorgehen eng mit unseren Partnern mitbestimmt.

Wir lassen in unserer Unterstützung der Ukraine nicht nach. Dabei stehen wir weltweit an zweiter Stelle, direkt nach den USA. Zehn Jahre nach dem völkerrechtswidrigen Anschluss der Krim durch Russland senden wir die klare Botschaft an Putin und sein Regime: Aggression darf nicht belohnt werden. Es ist nun wichtiger denn je, dass die Ukraine die von Europa zugesagte und dringend benötigte Munition erhält. 

Besonders wichtig ist mir, dass wir in Deutschland zusammenhalten und uns nicht durch Russlands hybride Kriegsführung spalten lassen. Wir müssen dazu den Falschinformationen und gezielten Desinformationen entschlossen entgegentreten. Lassen Sie uns in diesen herausfordernden Zeiten solidarisch sein und zusammenstehen. Lassen Sie uns gemeinsam und entschlossen für die Freiheit und Sicherheit aller Menschen einstehen. 

Herzlichst 

Gülistan Yüksel