Extra-Tipp Kolumne vom 21. Januar 2024

Wir sind die Brandmauer

Extra-Tipp Kolumne von Gülistan Yüksel

Erschienen am 21. Januar 2024

Unsere Demokratie ist in Gefahr. Das wird immer deutlicher. Die Medienberichte zum sog. „Geheimplan gegen Deutschland“ haben mich und viele andere schockiert. Hochrangige AfD-Politiker, Mitglieder der Werteunion, Neonazis und finanzstarke Unternehmer trafen sich, um die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland zu planen.

Wenn Faschisten unliebsame Menschen vertreiben wollen und Rechtspopulisten dies als „Remigration“ verharmlosen, ist es allerhöchste Zeit, gemeinsam aufzustehen und die Demokratie zu verteidigen. Unsere Demokratie bietet dazu die notwendigen Instrumente: Dazu gehört auch die Frage, ob die Vorrausetzungen eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD vorliegen. Das gilt insbesondere in Hinblick auf die Landesverbände, die als gesichert rechtsextrem gelten. Zudem müssen Verfassungsschutz und Strafverfolgungsbehörden faschistische Bestrebungen genauestens im Fokus behalten und wenn nötig, aktiv werden.

Die Verteidigung der Demokratie ist aber nicht allein Sache von Sicherheitsbehörden und Justiz. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir müssen den Kampf um die Demokratie gemeinsam führen. Jede und jeder von uns ist gefragt, Fakten zu benennen und rechter Stimmungsmache entgegenzuhalten – ob am Stammtisch, auf der Straße oder in den Sozialen Medien. Wir dürfen niemanden aus der Pflicht nehmen: Denn wer heute noch glaubt, er sei Protestwähler, spielt als Unterstützer der AfD mit den demokratischen und freiheitlichen Werten unserer Gesellschaft. Es ist ermutigend, wie Menschen bundesweit ihre Stimmen erheben und für unsere Demokratie auf die Straße gehen. Auch in Mönchengladbach: Am 25.01. ruft ein breites Bündnis zur Demo gegen rechts. Seien Sie um 18 Uhr auf dem Sonnenhausplatz mit mir dabei! Keine Toleranz gegenüber Feinden der Demokratie, rechtsextremen Bestrebungen und Menschenfeindlichkeit – das ist unsere klare Forderung. Mir sind dabei die warnenden Worte der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer immer im Ohr. Mit Blick auf den aktuellen Antisemitismus in unserem Land sagte sie: „So hat es damals auch angefangen. Ich sage nur, wir müssen vorsichtig sein, es darf nicht wieder geschehen, was war.“ Nehmen wir diese Worte ernst! Denn heute sind wir es, die die Verantwortung für unsere Demokratie von morgen tragen.

Herzlichst

Gülistan Yüksel