Blick aus Berlin – Januar 2023

Extra-Tipp Kolumne von Gülistan Yüksel

Erschienen am 15. Januar 2023

Das neue Jahr ist noch jung, sodass ich die Gelegenheit nutzen möchte, um Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, noch ein frohes und gesundes neues Jahr zu wünschen. 

Mit dem Jahreswechsel sind wichtige Änderungen in Kraft getreten. So löst das neue Bürgergeld das alte Hartz-IV-System ab. Bedürftige Menschen bekommen nun nicht nur mehr Geld, sondern auch mehr Respekt, Sicherheit und neue Chancen etwa durch mehr Weiterbildung. 

Auch das Kindergeld ist zum 1. Januar auf einheitlich 250 Euro pro Monat und Kind gestiegen. Genau wie das Wohngeld, das dank unserer großen Reform nicht nur im Schnitt um 190 auf 370 Euro im Monat steigt. Viel mehr Rentnerinnen und Rentner, Familien und Geringverdienende haben nun einen Anspruch darauf. 

Zudem müssen sich Vermieterinnen und Vermieter ab jetzt in vielen Fällen an der Klimaabgabe ihrer Mieterinnen und Mieter fürs Heizen beteiligen. Der sogenannte CO2-Preis wird nach einem Stufenmodell zwischen beiden aufgeteilt. Je weniger klimafreundlich das Haus ist, desto mehr muss der Vermieter übernehmen. Eine Übersicht mit allen Neuerungen findet sich auch auf der Webseite der SPD. 

Viele unserer Ziele konnten wir also schon erreichen. Viele weitere Vorhaben des Koalitionsvertrages gilt es aber noch umzusetzen. Bei unserer Klausur der SPD-Bundestagsfraktion haben wir diese Woche die Vorbereitung dafür getroffen: Die ambitionierte Arbeitsplanung steht. Außerdem haben wir über mehrere Beschlussvorlagen abgestimmt, um auch über den Koalitionsvertrag hinaus die richtigen Impulse für unser Land zu setzen. 

Über all die kommenden politischen Projekte werde ich regelmäßig in meinem Newsletter informieren. Diesen finden Sie auf meiner Webseite unter www.guelistan-yueksel.de/Newsletter. Ich freue mich, auch 2023 auf Begegnungen und den Austausch mit  Menschen in unserer Stadt. Bleiben sie gesund!

Herzlichst, Ihre

Gülistan Yüksel