Blick aus Berlin – November 2022

Solidarisch durch den Winter

Extra-Tipp Kolumne von Gülistan Yüksel

Erschienen am 20. November 2022

Erst vor knapp einem Jahr haben wir im Deutschen Bundestag Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Für mich fühlt sich die Zeit seiner Kanzlerschaft schon viel länger an. Das mag daran liegen, dass die Welt vor einem Jahr noch eine andere war. Der brutale russische Angriffskrieg auf die Ukraine markierte eine Zeitenwende.

Ich bin froh, dass unsere Regierung seit einem Jahr so besonnen und entschlossen handelt – immer gemeinsam mit unseren Partnern in Europa und der Welt. Dank dieser Entschlossenheit konnten wir in den vergangenen Monaten insbesondere unsere Energieversorgung schnell diversifizieren. So sind wir mit inzwischen sehr gut gefüllten Gasspeichern auf den Winter vorbereitet.

Diese Anstrengungen konnten aber starke Preisanstiege nicht verhindern. Aus Gesprächen weiß ich um die Sorgen. Viele Menschen fragen sich, wie sie ihre Stromrechnung oder die Heizkosten bezahlen sollen. Diese Sorgen nehme ich sehr ernst. Gleichzeitig kann ich versichern, dass die Regierung alles dafür tut, dass Energie bezahlbar bleibt. Zusätzlich zu den riesigen Entlastungspaketen haben wir dafür einen starken Abwehrschirm in Höhe von 200 Milliarden Euro gespannt. Auf dieser Grundlage bereitet die Regierung wirksame Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme vor.

Zuletzt haben wir im Parlament beschlossen, dass der Bund im ersten Schritt automatisch die für Dezember fälligen Abschlagszahlungen für Gas und Fernwärme übernimmt. Während es mit dieser Soforthilfe weiterhin einen Anreiz zum Energiesparen gibt, unterstützen wir schon jetzt private Haushalte, Unternehmen sowie soziale Einrichtungen. Die eigentliche Preisbremse soll dann spätestens zum März 2023 eingeführt werden. Geplant ist, den Gaspreis für 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs auf 12 Cent pro Kilowattstunde zu begrenzen. Zudem setzen wir uns für Härtefallregelungen sowie eine gerechte Lösung für diejenigen ein, die mit anderen Brennstoffen heizen und besonders belastet sind.

Auf der Webseite der SPD können sich alle nach einigen Mausklicks anzeigen lassen, mit welchen individuellen Maßnahmen sie persönlich entlastet werden.

Herzlichst,

Ihre Gülistan Yüksel