Mehr Fortschritt wagen – „Ampel wird Deutschland klimaneutral und sozial gerechter machen!“

Mehr Fortschritt wagen – unter diesem Titel steht der Koalitionsvertrag der zukünftigen Ampelregierung unter SPD-Führung. „Gemeinsam mit Grünen und FDP übernehmen wir Verantwortung, um die notwendige Modernisierung unseres Landes voranzutreiben und Fortschritt zu gestalten“, lobt die Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel, die sich besonders über die Erfolge im Bereich Sozial- und Klimapolitik freut.

Auf 177 Seiten beschreiben die zukünftigen Koalitionäre, wie sie Deutschland klimaneutral, digitaler und sozialer machen wollen. „Es ist gut, dass wir wie versprochen mit 12 Euro Mindestlohn eine Gehaltserhöhung für rund 10 Millionen Menschen ermöglichen“, sagt Yüksel. Sozialpolitisch will die Ampelkoalition darüber hinaus den Sozialstaat modernisieren und Hartz 4 durch ein neues Bürgergeld überwinden. Auch eine Ausbildungsplatzgarantie und eine BAföG-Reform sind vorgesehen. Mit Blick auf die Klimakrise nehmen sich SPD, Grüne und FDP vor, Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen. Dafür sollen u.a. die Erneuerbaren Energien massiv ausgebaut werden, damit der Kohleausstieg idealerweise 2030 möglich ist.

Bezahlbares Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit.

Gülistan Yüksel

„Bezahlbares Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Ich freue mich deshalb, dass sich künftig ein eigenes Bau- und Wohnministerium darum kümmern wird, den Wohnungsbau entschieden voranzutreiben – u.a. mit 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr“, betont Yüksel. Darüber hinaus soll der CO2-Preis künftig fair zwischen Vermieter:in und Mieter:in geteilt werden – das bedeutet weniger Heizkosten für alle Mieter:innen.

Als Familienpolitikerin verweist Yüksel abschließend auf die geplante Kindergrundsicherung: „Kein Kind darf in Deutschland in Armut aufwachsen. Mit der Kindergrundsicherung werden wir deshalb Kinder aus der Armut holen.“