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Wie Wirtschaftshilfen Wachstum schaffen und Staatsschulden marginalisieren
Finanzpolitik gilt gemeinhin als trockenes Thema. Das dies nicht so sein muss, konnten die Teilnehmenden im Rahmen einer digitalen Fraktion-vor-Ort Veranstaltung erleben, zu der die Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel zusammen mit ihrem Fraktionskollegen Lothar Binding eingeladen hatte. Als finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion konnte Binding komplexe Zusammenhänge der aktuellen Krisenpolitik verständlich und unterhaltsam erklären.
„Mit Wachstum – hoffentlich in Richtung Zukunftsinvestitionen – zahlen sich die neuen ‚Corona-Schulden‘ also selber ab.“
Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
„Mit zahlreichen Wirtschaftshilfen haben wir die Folgen der Corona-Pandemie abgemildert. Das Kurzarbeitergeld hat sichergestellt, dass Menschen ihren Arbeitsplatz und Firmen ihre Fachkräfte nicht verlieren“, leitet Yüksel in die Diskussion ein. Finanzexperte Binding erklärte, warum diese Hilfen so wichtig sind und nichts teurer ist, als im falschen Moment zu sparen: „Mit den Hilfen wird nach der Krise wieder Wirtschaftswachstum erzeugt. Damit steigt das Bruttoinlandsprodukt, die Schuldenquote sinkt und die Schulden fallen weniger ins Gewicht. Sie werden auf lange Sicht marginalisiert und sind später kein Problem. Mit Wachstum – hoffentlich in Richtung Zukunftsinvestitionen – zahlen sich die neuen ‚Corona-Schulden‘ also selber ab. Mit den alten Staatsschulden können wir unsere Sparguthaben für die Zukunft investieren.“ Im Anschluss an den Vortrag Bindings entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, bei der die Teilnehmenden die Möglichkeit hatten, den Abgeordneten Fragen zu stellen.
Sowohl Yüksel als auch Binding waren sich einig, dass die hervorragende Bonität Deutschlands auch der guten Haushaltsführung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu verdanken sei, der den permanenten Steuersenkungsforderungen der Wirtschaftslobby nicht nachgegeben hat. „Ich habe mich sehr gefreut, dass Lothar Binding den Teilnehmenden anschaulich erklären konnte, wie wir das Land gut durch die aktuelle Krise bringen. In Zukunft werde ich zu weiteren Online-Diskussionen einladen“, so Yüksel abschließend.
