Yüksel: „Mindestlohn wirkt aber muss deutlich höher sein“

Mindestlohn feiert 5. Geburtstag

Yüksel: „Mindestlohn wirkt aber muss deutlich höher sein“

Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. „Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert – im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert. Was aber vor allem zählt ist, dass wir mit dem Mindestlohn die Lebenssituation von abertausend Beschäftigten verbessert haben“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel.

„Der Mindestlohn wirkt“, fasst Yüksel zusammen. So sind seit der Einführung die Stundenlöhne deutlich gestiegen. Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte und Teilzeitbeschäftigte bekommen deutlich mehr für ihre Arbeit als vor 2015. „Dadurch sind die Unterschiede in der Bezahlung zwischen Männern und Frauen geringer geworden. Außerdem hat der Mindestlohn dazu geführt, dass viele geringfügig bezahlte Tätigkeiten in ordentliche sozialversicherungspflichtige Verhältnisse umgewandelt wurden. Das bedeutet konkret: Mehr Lohn und mehr Sicherheit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das wäre ohne die SPD nicht möglich gewesen“, betont Yüksel.

Trotz dieser Erfolgsgeschichte gilt es laut Yüksel, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiter zu stärken. Dafür fordert sie unter anderem einen höheren Mindestlohn von zwölf Euro. Bezugnehmend auf das neue Sozialstaatskonzept der SPD hält Yüksel zudem weitere Maßnahmen für mehr soziale Gerechtigkeit für notwendig: „Wir brauchen eine soziale Wende. Als SPD fordern wir deshalb, dass Menschen, die lange gearbeitet haben, länger Arbeitslosengeld bekommen. Hartz IV soll mit einem Bürgergeld ersetzt werden, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Außerdem wollen wir eine stärkere Tarifbindung und ein Recht auf mobile Arbeit sowie Weiterbildung.“