„Mehr BAföG für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung“ Gülistan Yüksel zur BAföG-Reform
5. April 2019„Ein toller Erfolg für die Kulturszene in Mönchengladbach“ SPD begrüßt Bundesförderung für die Sanierung der Häuser in der Bismarckstraße
16. April 2019„Wir bekämpfen aktiv Armut in Deutschland!“ Yüksel äußert sich zu der aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung
Die Armut ist in Mönchengladbach deutschlandweit mit am höchsten – zu diesem Ergebnis kommt die Bertelsmann Stiftung in ihrer aktuellen Studie. „Diese Ergebnisse sind erschreckend“, stellt die Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel klar, „umso wichtiger ist es, dass die SPD in der Regierung bereits bedeutende Gesetze zur Bekämpfung von Armut umgesetzt hat. Der Bund wird in Zukunft mehr für Familien, Chancengleichheit in der Bildung, bezahlbares Wohnen und in eine bessere Teilhabe am Arbeitsmarkt investieren.“
Letzteres wird vor allem durch das neue Teilhabechancengesetz erreicht, mit welchem langzeitarbeitslose Menschen Schritt für Schritt wieder an den Arbeitsmarkt herangeführt werden. Arbeitgeber werden dabei mit Lohnkostenzuschüssen unterstützt, wenn sie Arbeitssuchende in ihrem Unternehmen einstellen. „Durch das neue Gesetz eröffnet sich für bis zu 150.000 Menschen die Chance, wieder an der Arbeitswelt teilzunehmen. Dadurch bieten wir Menschen, die lange Zeit keine Arbeit hatten, wieder eine Perspektive“, informiert Yüksel.
Bessere Perspektiven schafft auch das Starke-Familien-Gesetz, von dem insbesondere finanzschwache Familien erheblich profitieren werden. Mit dem Gesetz steigt ab Juli 2019 der Höchstbetrag des Kinderzuschlags von 170 auf 185 Euro monatlich. Außerdem wird ab dem kommenden Schuljahr die Unterstützung für den persönlichen Schulbedarf von 100 auf 150 Euro erhöht, wovon Stifte oder Hefte gekauft werden können. „Jedes dritte Kind in Mönchengladbach ist von Armut betroffen. In der Schule müssen diese Kinder die gleichen Chancen haben – Leistung und Talent soll über deren Zukunft entscheiden, nicht die soziale Herkunft. Deswegen ist das Starke-Familien-Gesetz so wichtig“, betont Yüksel.
Vornehmlich Familien, aber auch Paare und Alleinstehende haben Probleme, bezahlbaren Wohnraum in den Städten zu finden. Deswegen hat sich die SPD in der Regierung dafür eingesetzt, dass der Bund die Länder beim Bau von Sozialwohnungen stärker als bisher unterstützt. Für das Jahr 2019 wurden die Finanzmittel um 500 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden Euro aufgestockt. Insgesamt stellt der Bund in dieser Wahlperiode 5 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau bereit. „So wird mehr preiswerter Wohnraum in den Kommunen geschaffen und der Druck auf die Mietpreise gemindert“, so Yüksel.
Hohe Mieten stellen auch für Rentnerinnen und Rentner oft eine finanzielle Herausforderung dar – insbesondere wenn sie im Alter trotz langjähriger Arbeit nur eine sehr kleine Rente bekommen. Es droht Altersarmut, von der in Gladbach rund 6 % der Rentnerinnen und Rentner betroffen sind. Mit der geplanten Grundrente will die SPD Altersarmut gezielt bekämpfen und die Rentenbezüge von bis zu vier Millionen Bürgerinnen und Bürgern spürbar steigern. Das Konzept sieht vor, dass Personen, die mehr als 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, im Alter bis zu 448 Euro mehr an Rente bekommen.
„Es kann nicht sein, dass Menschen, die ihr Leben lang zu niedrigeren Löhnen und unter schwierigen Bedingungen gearbeitet haben, nur eine Grundsicherung vom Staat erhalten. Eine solche Arbeitsleistung verdient Respekt und Anerkennung – und das soll sich auch in der Rente widerspiegeln. Die SPD wird sich in der Großen Koalition dafür einsetzen, dass die Grundrente dieses Jahr noch beschlossen wird“, informiert Yüksel abschließend.