„Austauschprogramm fördert kulturelles Verständnis“
9. Juni 2016Nein heißt Nein!
17. Juni 2016Siegeszug der Energiewende
Wir können stolz auf die Energiewende sein. Denn wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben sie auf den Weg gebracht. Und wir führen sie heute zum Erfolg.
Vor 15 Jahren setzte die rot-grüne Bundesregierung den ersten Atomausstieg durch – gegen den Willen und Widerstand der Union. Noch kurz vor Fukushima hatten Angela Merkel und die FDP die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängert. Wir waren es dann, die nach 2013 die Energiewende wieder auf die Gleise gesetzt haben.
Ohne unsere klare Linie bei der Reform des Erneuerbaren Energien-Gesetzes (EEG) vor zwei Jahren wären die Energiekosten explodiert. Wir haben den Verbrauchern Sicherheit gegeben. Mit dem aktuellen Kabinettsbeschluss zur Reform des EEG in dieser Woche und der Einigung von Bund und Ländern auf einen festgelegten Ausbauplan für den Ökostrom bringen wir die Energiewende weiter voran.
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