„Wichtige Durchbrüche für mehr soziale Gerechtigkeit“
13. Mai 2016Laudatio für Serdar Somuncu
23. Mai 2016Zeitgemäßer Mutterschutz
Kaum aus der eigenen Babypause zurück im Ministerium konnte SPD-Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig den Durchbruch bei der Reform des Mutterschutzrechtes verkünden. Gegen den anfänglichen Widerstand der CDU-Bundesbildungsministerin Wanka konnte Schwesig durchsetzen, dass zukünftig auch Schülerinnen und Studentinnen ein Recht auf Mutterschutz haben. Ihnen dürfen keine Nachteile entstehen, wenn sie sich innerhalb der Schutzfristen gegen eine Klausur, Prüfung oder Hausarbeit entscheiden. Eine wichtige Neuregelung, auf die sich der Koalitionsausschuss einigte. Denn: Maßstab muss immer der Schutz der Frauen und ihrer Kinder vor gesundheitlichen Gefährdungen während der Schwangerschaft und nach der Entbindung sein.
Wie bisher wird die Schutzfrist sechs Wochen vor der Entbindung beginnen und in der Regel acht Wochen danach enden. Neu ist eine verlängerte Schutzfrist für Frauen, die ein Kind mit Behinderung zur Welt bringen. Ihr nachgeburtlicher Mutterschutz wird auf 12 Wochen verlängert.
Die Reform des Mutterschutzes ist wichtig. Die bisherigen Regelungen gehen im Wesentlichen auf die Nachkriegszeit zurück. Die Arbeitswelt und die Rolle der Frau haben sich seitdem grundlegend geändert. Neben dem Schutz der Gesundheit berücksichtigt die Reform des Mutterschutzrechtes deshalb auch die Bedeutung der eigenen Erwerbstätigkeit und Ausbildung für Frauen. Branchenunabhängig und nur auf eigenen Wunsch können Frauen in Zukunft flexibel auch an Abenden sowie an Sonn- und Feiertagen arbeiten. Dabei muss ausgeschlossen sein, dass die Frauen sich allein am Arbeitsplatz befinden. An späten Abendstunden wird zudem im Interesse der Frauen ein ärztliches Attest vorausgesetzt. Nachtarbeit bleibt weiterhin zwischen 22:00 und 6:00 Uhr verboten.
Unsere Familienministerin betonte nach ihrer Rückkehr aus dem Mutterschutz nochmals, wie wichtig Schutz und Ruhe für alle Mütter während und nach der Schwangerschaft ist. Gerade als Berichterstatterin für dieses Thema freue ich mich, dass der Mutterschutz nun endlich zeitgemäß reformiert wird.
Herzlichst
Ihre Gülistan Yüksel