„Familien brauchen die Unterstützung und Solidarität der Gemeinschaft“

„Familien brauchen die Unterstützung und Solidarität der Gemeinschaft. Familienpolitik muss dabei immer soziale Gerechtigkeit zum Maßstab haben“, betont die SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel zum diesjährigen Internationalen Tag der Familie. Der Gedenktag der Vereinten Nationen am 15. Mai steht in diesem Jahr unter dem Motto: „Familien, gesundes Leben und nachhaltige Zukunft“. Yüksel weist in diesem Zusammenhang auf die kommende Reform des veralteten Mutterschutzgesetzes hin: „Mit dem Gesetz wird der bestmögliche Gesundheitsschutz für schwangere und stillende Frauen gewährleistet.“

Yüksel betont, dass künftig mehr Frauen vom Mutterschutz profitieren werden. Gegen den Widerstand von CDU-Bundesbildungsministerin Wanka hatte Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) durchgesetzt, dass in Zukunft auch Schülerinnen und Studentinnen ein Recht auf Mutterschutz haben. Sie haben damit die Möglichkeit für Klausuren, Prüfungen, Hausarbeiten oder Pflichtveranstaltungen Ausnahmen zu beantragen. „Gerade bei Gesundheitsfragen muss das Wohl aller Mütter und Kinder im Vordergrund stehen und ein hohes Schutzniveau gewährleistet sein“, kommentiert Yüksel den Verhandlungserfolg ihrer Parteikollegin.

Wie bisher wird die Schutzfrist sechs Wochen vor der Entbindung beginnen und in der Regel acht Wochen danach enden. Neu ist eine verlängerte Schutzfrist für Frauen, die ein Kind mit Behinderung zur Welt bringen. Ihr nachgeburtlicher Mutterschutz wird auf 12 Wochen verlängert.

Familienpolitik muss laut Yüksel immer die gesellschaftlichen Veränderungen im Blick haben. Neben dem Schutz der Gesundheit berücksichtigt die Reform des Mutterschutzrechtes deshalb auch die gewachsene Bedeutung der eigenen Erwerbstätigkeit und Ausbildung für Frauen. „Unter speziellen Auflagen können Frauen zukünftig branchenunabhängig und nur auf eigenen Wunsch flexibel auch an Abenden sowie an Sonn- und Feiertagen arbeiten“, erklärt Yüksel einen weiteren wichtigen Aspekt der familienpolitischen Neuregelung.