„Mindestlohn verteidigen und Missbrauch der Zeitarbeit verhindern“

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. In langer Tradition setzen sich Arbeiterinnen und Arbeiter seit 1890 besonders am 1. Mai für ihre Rechte ein. Während Arbeiterinnen und Arbeiter damals noch für die Einführung des 8-Stunden-Tages demonstrierten, können wir in dieser Legislaturperiode auf die Realisierung des Mindestlohns und der Frauenquote stolz sein.

Der Mindestlohn ist ein großer Erfolg. Viele Beschäftigte im Niedriglohnsektor befanden sich durch Dumpinglöhne in einer finanziell prekären Situation. Damit ist Schluss, denn seit dem 1. Januar 2015 gilt der flächendeckende Mindestlohn. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die ihren Arbeitskräften schon zuvor würdige Gehälter gezahlt haben, müssen nun nicht mehr mit Lohndumping konkurrieren. Der Mindestlohn wirkt.

Die Befürchtung, der Mindestlohn bringe den Verlust vieler Arbeitsplätze mit sich, ist nicht eingetroffen. Im Gegenteil: Die Arbeitslosenzahlen gehen weiter zurück! Nach mehr als einem Jahr Mindestlohn lassen sich viele positive Auswirkungen erkennen. So zeigt sich auch, dass der Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen kleiner geworden ist. Da überdurchschnittlich viele Frauen im Niedriglohnsektor beschäftigt sind, erhalten sie durch den Mindestlohn mehr Geld.

Trotz der vielen Fortschritte müssen wir uns weiterhin für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einsetzen. Der Gehaltsunterschied von 21 % zwischen Männern und Frauen ist immer noch deutlich zu groß. Als SPD wollen wir gleichen Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit! Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig legt noch in dieser Legislaturperiode den Entwurf zum Lohngerechtigkeitsgesetz vor. Das Gesetz soll die Entgeltdiskriminierung durch mehr Transparenz bekämpfen und mehr Gleichstellung und Gerechtigkeit am Arbeitsplatz schaffen.

Vor gut zwei Wochen hat sich der Koalitionsausschuss auf einen wesentlichen Fortschritt beim Thema Leiharbeit und Werkverträge einigen können. Zu oft werden Menschen, die dieselbe Arbeit ausführen, unterschiedlich entlohnt. Arbeitskräfte, die über Leiharbeitsfirmen beschäftigt werden, erhalten teils deutlich weniger Geld als ihre Kolleginnen und Kollegen, die beim Unternehmen fest angestellt sind. Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die hart arbeiten, müssen fair bezahlt werden. Dafür setzen wir uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschlossen ein: Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit! Indem wir prekäre Beschäftigung zurückdrängen, wollen wir zugleich Stammarbeitsplätze und Tarifverträge schützen. Das Gesetzgebungsverfahren zur Bekämpfung des Missbrauchs bei Werkverträgen sowie Leih- und Zeitarbeit hat begonnen.

Gute Ausbildung und gute Arbeit für alle Menschen sind entscheidend für das Zusammenleben in unserem Land. Vor 126 Jahren organisierten zum 1. Mai Gewerkschaften zum ersten Mal eine weltweite Protestveranstaltung für grundlegende Anliegen der Arbeiterklasse. Trotz aller bisherigen Fortschritte ist und bleibt der 1. Mai die Aufforderung, gemeinsam neue Fortschritte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu erringen. Denn auch heute ist Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt noch keine Selbstverständlichkeit. Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen.