Blick aus Berlin März 2016

Unsere Gesellschaft zusammenhalten!

Der Wille und das Potenzial unseres Landes, Flüchtlinge aufzunehmen und zu integrieren, sind groß. Wir können in einem Jahr eine Million Menschen aufnehmen, aber nicht jedes Jahr. Denn unsere Verantwortung endet nicht, wenn diese Menschen unser Land erreicht haben – sie beginnt dann erst.

Bei all diesen Anstrengungen darf man aber auch nicht die Vielzahl an anderen Themen, die für unser Land wichtig sind, aus den Augen verlieren. Die Wirtschaftslage in Deutschland ist gut. Die hohen Haushaltüberschüsse müssen also dazu beitragen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt weiter zu fördern sowie Gerechtigkeit und sozialen Fortschritt voranzubringen. Dieser Fortschritt muss bei allen Menschen in unserem Land ankommen. Dabei geht es um gute Bildung, bessere Renten, bezahlbare Wohnungen und Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Wir brauchen Investitionen in die Zukunft!

Mindestlohn, Mietpreisbremse, Rente ab 63, Mütterrente – alles wichtige Punkte, die bereits umgesetzt wurden. Weitere Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag packen wir an. Dabei geht es unter anderem um eine Begrenzung von Leiharbeit und Werkverträgen, eine solidarische Lebensleistungsrente oder ein modernes Teilhabegesetz für Menschen mit Behinderungen.

Geld in den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu investieren kommt allen Menschen in unserem Land zugute und stärkt das Miteinander. Deshalb brauchen wir mehr Plätze in Kitas, Schulen und bezahlbaren Wohnraum. Die Bundesregierung will in diesem Monat Eckpunkte für den Haushalt 2017 beschließen und damit Weichen für die Zukunft stellen. Sparsamkeit ist eine Tugend. Aber wer jetzt notwendige Schritte versäumt, muss dafür später umso mehr bezahlen. Wir müssen heute für ein besseres morgen investieren. Sozialer und gesellschaftlicher Zusammenhalt mögen einen Preis haben – aber beides ist auch von unschätzbarem Wert.

Mit besten Grüßen

Gülistan Yüksel