Blick aus Berlin Januar 2015

Extra-Tipp Kolumne: Blick aus Berlin

Die erste Sitzungswoche dieses Jahres war überschattet von den gewalttätigen Ereignissen in Paris. Eine unglaubliche Welle der Trauer um die Opfer, aber auch der Solidarität mit Frankreich und dem Protest gegen islamistische Gewalt ging um die Welt. Die Verbände muslimischer Institutionen hatten zu einer Veranstaltung der Anteilnahme und Solidarität in Berlin aufgerufen. Zur Mahnwache sind neben zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern mit und ohne Einwanderungsgeschichte, Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen gekommen, um das Signal in die Welt zu senden: „Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir stehen zu unseren Grundwerten der Demokratie, zu der auch das wichtige Gut der Meinungsfreiheit zählt!“

Gemeinsam mit einigen Kollegen aus dem Bundestag, die wie ich auch aus einer Einwandererfamilie stammen, habe ich den Aufruf „Für ein vielfältiges Deutschland“ formuliert. Dort heißt es: „Wir sind alle gefragt, durch Bildung, Aufklärung, Begegnung, Information und Dialog, Ressentiments offen zu legen, völkische und antipluralistische Vorurteile zu entkräften, rechtsextremen Tendenzen und Antisemitismus entschlossen entgegenzutreten. Deshalb: Hass, Rassismus und Menschenfeindlichkeit haben in unserer Gesellschaft keinen Platz! Wir sagen NEIN zu jeder Art von Gewalt und Extremismus. Keine Toleranz gegenüber Intoleranz!“ Wir dürfen Gruppen wie Pegida keine Plattform bieten, um die Sorgen der Menschen für ihre Zwecke zu missbrauchen. Die demokratische Mitte in Deutschland will diese Aktivitäten nicht.

In dieser Woche hatte ich meinen ersten Einsatz als Schriftführerin im Parlament. Schriftführer sind Abgeordnete, die der Bundestag auf Vorschlag ihrer Fraktionen in dieses Amt wählt. Je zwei Schriftführer bilden mit dem amtierenden Bundestagspräsidenten den Sitzungsvorstand. Sie nehmen Wortmeldungen entgegen, verlesen Schriftstücke, erfassen die Rednerlisten und Redezeiten, stellen das Ergebnis von Abstimmungen fest, u.v.m.

Am Freitag habe ich eine Rede im Plenum zum Thema „Gewalt gegen Frauen“ gehalten. Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die SPD Fraktion steht für eine bedarfsgerechte und bundesvereinheitlichte Finanzierung der Frauenhäuser ein. Immer noch spielt sich viel Leid im Verborgenen ab. Gewalt gegen Frauen, sie passiert täglich zu Hause, am Arbeitsplatz, in der Öffentlichkeit oder im Internet: Betroffene Frauen brauchen Sicherheit, Schutz, Unterstützung und Vertrauen, denn ihr Weg in ein gewaltfreies Leben ist nicht einfach. Ich habe in meiner Rede die Möglichkeit genutzt, an alle Bürgerinnen und Bürger zu appellieren: schauen Sie nicht weg! Denn dort wo Verantwortungsbewusstsein und Mitgefühl für einander vorherrschen, wird Gewalt vorgebeugt.