Nahles entwickelt Konzept zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit

Mit unserem Konzept zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit wollen wir neue Chancen eröffnen und soziale Teilhabe sichern. Wir befinden uns bereits jetzt in einem intensiven Dialogprozess mit den Ländern, den kommunalen Spitzenverbänden, den Sozialpartnern, Wohlfahrtsverbänden und Kirchen, um das Programm möglichst konkret und effektiv auszugestalten.

Die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt bietet Grund zur Freude: Fast 43 Millionen Menschen in unserem Land sind erwerbstätig, mehr als 30 Millionen von ihnen gehen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Das ist eine großartige Entwicklung und wir setzen alles daran, dass sie sich auch in Zukunft fortsetzt. Der Arbeitsmarkt ist sehr aufnahmefähig, die Beschäftigung steigt stetig. Doch wir beobachten, dass besonders Langzeitarbeitslose mit geringer Qualifikation deutlich geringere Chancen haben. Nach deutlichen Erfolgen beim Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit in den Jahren 2007 bis 2009, als wir ihre Zahl um über ein Drittel senken konnten, haben Langzeitarbeitslose seither kaum vom Beschäftigungsaufschwung profitiert; ihre Zahl stagniert. Das will unsere Bundesministerin Andrea Nahles ändern.

Das Konzeptpapier benennt fünf Kernpunkte, an denen wir ansetzen:

1. Bessere Betreuung in Aktivierungszentren

In den Jobcentern gibt es viel Know-how, gerade im Zuge des Bundesprogramms „Perspektive 50plus“ sind einige erfolgreiche Erfahrungen hinzugekommen. Unser Ziel ist es, das Wissen und Können der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter verstärkt in der Vermittlung wirksam zu machen. Besonders die erfolgreiche Vermittlung langzeitarbeitsloser erfordert Zeit, um durch eine umfassende gegenseitige Beratung zu einem maßgeschneiderten Betreuungsangebot zu kommen und den Weg in Arbeit kontinuierlich begleiten zu können. Diese ganzheitliche Herangehensweise möchten wir im Regelgeschäft etablieren.

Wir sorgen dafür, dass die 1.000 Stellen des auslaufenden Bundesprogramms „Perspektive 50plus“ sowie die Mittel von jährlich 350 Millionen Euro erhalten bleiben. Sie bieten so die Gelegenheit, flächendeckend an den Jobcentern im Sinne von Aktivierungszentren die Angebote zu bündeln und passgenaue Betreuung und Begleitung leisten können.

2. Das ESF-Bundesprogramm zur Eingliederung Langzeitarbeitsloser

Zusätzlich bieten wir unter anderem mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) den Jobcentern zusätzliche Unterstützung bei der Eingliederung Langzeitarbeitsloser, die keinen Berufsabschluss vorweisen können, der ihnen den Weg in den allgemeinen Arbeitsmarkt öffnen könnte. Auch hier setzen wir auf intensives Kümmern: auf die Ansprache und Beratung von Arbeitgebern, auf Coaching und Unterstützung für die Arbeitsuchenden auch noch in der neuen Beschäftigung sowie schließlich auf nach und nach abnehmender Zuschüsse zum Lohn, die eine anfangs geringere Leistungsfähigkeit ausgleichen sollen.

Die Umsetzung dieses Programms soll im ersten Quartal 2015 beginnen, die Förderrichtlinie wird noch in 2014 in Kraft treten. Rund 885 Millionen Euro stehen aus ESF und Eingliederungstitel dafür bis 2019 bereit. Wir werden damit etwa 33.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine neue Perspektive auf Arbeit eröffnen können.

3. Soziale Teilhabe

Auch für Langzeitarbeitslose, deren Bemühungen bei der Aktivierung bisher keinen Erfolg gezeigt haben und die auf dem örtlichen Arbeitsmarkt kaum eine Chance auf Beschäftigung haben, etwa wegen gesundheitlicher Einschränkungen, wollen wir Möglichkeiten zur sozialen Teilhabe schaffen. Eine besondere Zielgruppe sind Personen, die in Haushalten mit Kindern leben. Auch sie sollen vorleben können, dass Arbeit eine wichtige Rolle im Leben spielt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales startet daher ebenfalls im kommenden Jahr ein Programm, das besonders arbeitsmarktfernen Langzeitarbeitslosen mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben eröffnen soll. Die Einbindung in einen Arbeitszusammenhang ist dabei von besonderer Bedeutung. Im Rahmen des Programms werden sinnvolle sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse gefördert. Das unterstützen wir mit Lohnkostenzuschüssen von bis zu 100 Prozent. Auch während der Tätigkeit sollen die Jobcenter beratend und stabilisierend zur Seite stehen. Für das zweite Halbjahr des Jahres, wenn das Programm an den Start geht, stehen dafür 75 Millionen Euro, in den Folgejahren jeweils 150 Millionen Euro zur Verfügung.

4. Engere Verzahnung mit der Gesundheitsförderung

Viele langzeitarbeitslose Menschen haben mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Wenn wir ein größeres Augenmerk auf Prävention und Gesundheitsförderung legen, können wir für viele Betroffene die Chance, eine Arbeit zu finden, verbessern. Die Bundesagentur für Arbeit ist da bereits am Ball, die Aktivierungszentren können gesundheitsbezogene und beschäftigungsorientierte Hilfen künftig noch besser bündeln. Wir suchen gezielt den Dialog mit dem Bundesministerium für Gesundheit, mit den gesetzlichen Krankenkassen und mit der Deutschen Rentenversicherung, um den Zugang Langzeitarbeitsloser zu Leistungen der Prävention und der Gesundheitsförderung, der medizinischen und beruflichen Rehabilitation zu verbessern. Auch Verfahren und Instrumente, die sich bei der Integration von schwerbehinderten Menschen bewährt haben, sollen für Langzeitarbeitslose geöffnet und angewandt werden.

5. Dialog zur Weiterentwicklung der Instrumente

Die Ministerin hat bereits intensiv mit Ländern und Kommunalen Spitzenverbänden an denkbaren Rechtsvereinfachungen im Bereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch gearbeitet. Besonders, um einen noch deutlicher spürbaren und nachhaltigen Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit zu erreichen, wird dieser Dialog im Gesetzgebungsverfahren fortgeführt und dabei alle einbezogen, die dazu beitragen können. Weitere Vorschläge der Länder liegen bereits auf dem Tisch, etwa der erleichterte Einsatz von Arbeitsgelegenheiten sowie eine einfacher handhabbare Feststellung von deren Zusätzlichkeit.

Das Ziel, Chancen zu eröffnen und soziale Teilhabe zu sichern, lohnt alle Mühe.