Blick aus Berlin

Blick aus Berlin

Für die Mönchengladbacher ist sie die neue Frau in Berlin: Gülistan Yüksel gibt als Bundestagsabgeordnete allmonatlich im Extra-Tipp Einblicke in ihre Arbeit als Abgeordnete. Die seit 1970 in Mönchengladbach – Rheydt lebende SPD Politikerin ist seit September 2013 Bundestagsmitglied für die SPD-Bundestagsfraktion. Gülistan Yüksel ist Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Diese Parlamentswoche stand im Zeichen der energiepolitischen Neuausrichtung. Nach vier Jahren Stillstand in der Energiepolitik braucht die Energiewende einen Neustart. Bundesminister Gabriel legte dies in der zentralen Parlamentsdebatte dar. Um die Akzeptanz der Energiewende und die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts nicht zu gefährden, müssen das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) reformiert, eine leistungsfähige Infrastruktur geschaffen, die Netze ausgebaut und eine zukunftsfähige Ordnung für den Strommarkt entwickelt werden.

Weiter müssen die Energieeffizienz und die Kraft-Wärme-Kopplung gesteigert und die Energieforschung intensiviert werden; Projekte, die in dieser Legislaturperiode angepackt werden. Die Reform des EEG ist der erste wichtige Schritt. Gleichzeitig gilt es den Atomausstieg zu vollziehen und für den Klimaschutz gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Dabei wird sich Deutschland durch eine entsprechende Entwicklung von Technologien langfristig auf dem Weltmarkt als Vorreiter durchsetzen können.

Die Stabilisierung des Strompreises wird über zwei Instrumente erreicht werden: a) Abbau der Überförderung; b) Konzentration auf die Förderung der besonders kostengünstigen Energieträger Onshore-Wind und Photovoltaik. Das EEG soll noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen werden, so dass die Neuregelungen zum 1. August 2014 in Kraft treten können.

Diese Woche konnte ich außerdem den Aufruf zur Teilnahme am Planspiel „Zukunftsdialog“ starten. Junge Politikinteressierte erhalten die Gelegenheit, parlamentarische Prozesse in Berlin zu erleben. Vom 9.-11. November 2014 erfahren rund hundert Jugendliche im Alter von 16 bis 20, wie die Arbeit „ihrer Abgeordneten“ aussieht und wie eine Fraktion im Deutschen Bundestag arbeitet. An den „Originalschauplätzen“ im Berliner Reichstag werden aktuelle politische Themen und Fragen bearbeitet und anschließend in den „echten“ Arbeitsgruppen der Fraktion vorgestellt und beraten. Die Kosten für Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt die SPD- Bundestagsfraktion. Interessierte Jugendliche aus Mönchengladbach sollten sich bei mir bis zum 23. Juni 2014 bewerben.

Herzlichst

Ihre

Gülistan Yüksel